„Solidarität statt Hass!“-Kundgebung

Kundgebung msSamstag, 30.04. 10Uhr Marktallee/ Ecke Moränenstraße in Münster-Hiltrup

Noch unbekannte Täter*innen haben in der Nacht auf Donnerstag den Neubau
einer Flüchtlingsunterkunft in Münster-Hiltrup angezündet. Sie drangen
in das noch leer stehende Gebäude ein und legten an mehreren Stellen
Feuer, das aber nur geringen Schaden verursachte. Die Motivation dieser
Brandstiftung liegt auf der Hand, ein Bekennerschreiben braucht es
nicht: Die Tat war ein rassistischer Anschlag!

Der Anschlag in Hiltrup ist Teil der aktuellen rassistischen
Gewaltwelle, die eine Größenordnung aufweist, wie sie seit Anfang der
1990er Jahre, als ebenfalls vielerorts Flüchtlingsheime brannten, nicht
mehr zu verzeichnen war. Wir erleben zurzeit einen massiven Anstieg der
rechten Gewalt. 2015 verfünffachten sich die gegen Geflüchtete
gerichteten Straftaten, das BKA zählte über 1000 Delikte, darunter
hunderte Brandanschläge. Auch das Münsterland bildet leider keine
Ausnahme, wie die in diesem Jahr verübten Brandanschläge in Raesfeld,
Bocholt, Gescher, Ascheberg oder Harsewinkel belegen. Erstmals ist jetzt
auch in Münster eine Flüchtlingsunterkunft angezündet worden. Die
Unterkunft in Münster war zum Glück noch unbewohnt – aber vom Anzünden
von leerstehenden Häusern zum Anzünden von Menschen ist es leider nur
ein kleiner Schritt. Auch dies zeigen zahllose Brandanschläge auf
bewohnte Flüchtlingsunterkünfte in anderen Städten.

Die rassistische Gewalt steht in einem untrennbaren Zusammenhang mit der
Hetze gegen Geflüchtete, wie sie von Teilen der Politik betrieben wird.
Die einen zündeln mit Worten, die anderen legen Feuer! Wer Geflüchtete
als „Kriminelle“ und „Betrüger“ diffamiert und von „Grenzen der
Belastbarkeit“ oder einem „Staatsnotstand“ spricht, der liefert den
Rassist*innen den Vorwand zur Gewalt zu greifen und sich dabei auch noch
als „Vollstrecker“ der Meinung der angeblich „schweigenden Mehrheit“ zu
verstehen. Es ist ein Irrglaube, dass die Verstümmlung des Rechts auf
Asyl und die tödliche Abschottung Europas, wie sie von der
Bundesregierung in den vergangenen Monaten betrieben wurde, den
Rassist*innen den Wind aus den Segeln nehmen würde. Das Gegenteil ist
der Fall. Die Rassist*innen können sich bestätigt fühlen, dass ihre
Hetze und Gewalt Wirkung zeigt. Während die Bundesregierung die
schärfsten Asylrechtsverschärfungen aller Zeiten durchgesetzt und
zuletzt sogar die Familienzusammenführung für minderjährige Flüchtlinge
ausgesetzt hat, schreitet die Formierung einer rassistischen Bewegung,
die von der AfD über PEGIDA bis zu den Neonazis reicht, weiter voran.

Mit dem Brandanschlag in Hiltrup sollte nicht nur ein Gebäude zerstört
werden und die Unterbringung von geflüchteten Menschen im Stadtteil
verhindert, sondern ebenso Unsicherheit unter Geflüchteten und
Migrant*innen erzeugt werden. Auch die im Stadtteil vorhandene
praktische Solidarität und Hilfe sollte angegriffen werden.

Wir wollen nicht ohnmächtig zusehen und die Rassist*innen gewähren lassen!
Wir wollen den von rassistischer Gewalt und Ausgrenzung Betroffenen
solidarisch beistehen.
Wir wollen in keiner Gesellschaft leben, in der Anschläge wie jener in
Hiltrup „Normalität“ werden. Wer Schutzsuchende Menschen angreift oder
ihnen ihre Rechte verwehrt, der attackiert die Grundlagen unseres
Zusammenlebens, tritt Freiheit und Gleichheit mit Füßen.
Wir fordern gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!
Wir fordern das Ende einer inhumanen Asylpolitik, in der Menschenrechte
nichts mehr zählen und das Sterben an den Außengrenzen hingenommen wird!

Mit einer Kundgebung am Samstag wollen wir im Zentrum des Stadtteils ein
starkes Zeichen setzen, dass Geflüchtete willkommen sind und wir dem
Rassismus keinen Platz lassen. Wir rufen Alle auf, sich am Samstag, den
30. April um 10 Uhr an der Marktallee/Ecke Moränenstraße in
Münster-Hiltrup einzufinden.
/
Antifaschistische Linke Münster / Bündnis gegen Abschiebungen/

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